Nahost-Konflikt

Israelis und Palästinenser in ständigem Kriegszustand

In einem ständigen Kriegszustand leben die Bürger Israels, ständig sind sie der Bedrohung durch Attentate und anderen brutalen Übergriffen von Islamisten und Palästinensern ausgesetzt.
Die gleichen Bedrohungen muss man aber auch auf Seiten der arabischen Nachbarbevölkerung und den Palästinensern sehen.

Zur Seite über historische Konflikte zwischen Israel und Libanon

Juli/August 2006: Krieg zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon.

Dezember 2008/Januar 2009: Krieg im Gaza-Streifen

Juli 2014: Krieg im Gaza-Streifen

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Beginn des Konflikts:

Ursprung des Konfliktes Die Wurzeln des israelisch-palästinensischen Konflikts reichen über 100 Jahre zurück. Seine Hauptursache ist der Zusammenstoß zwischen dem jüdischen Zionismus und dem erwachenden arabischen Nationalbewusstsein. Ende des 19. Jahrhunderts nahm der alte Traum der Juden von einer Rückkehr ins Land ihrer Väter in Palästina Gestallt an. Von 1924 an wanderten erstmals Juden in größerer Zahl nach Palästina ein. Die wachsenden Spannungen zwischen Juden und Palästinensern entluden sich 1936 in einem arabischen Aufstand.
1948 Der Staat Israel wurde 1948 als Heimatstaat für die weltweit verstreut lebenden Juden gegründet. Seit seiner Staatsgründung ist Israel durch seine arabischen Nachbarn bedroht. Grund dafür ist, dass die meisten Araber und vor allem arabische Fundamentalisten Israel als einen "Pfahl im Fleisch" der arabischen Nation empfinden. Die Ablehnung Israels resultiert auch aus dem Glauben, die Araber müssten für die Folgen der nationalsozialistischen Verbrechen an den europäischen Juden büßen, denn zehntausende Juden kamen illegal ins Land.
1948-1982 Ein ruhiger Staatsaufbau wurde durch ständige kriegerische Auseinandersetzungen behindert. Dies begann 1948 mit dem Unabhängigkeitskrieg, auf den 1956 der Suez-Krieg, 1967 der Sechs-Tage-Krieg, 1973 der Jom-Kippur-Krieg und 1982 der Libanon-Feldzug folgte.
1987 Im Dezember 1987 begann der erste palästinensische Volksaufstand (Intifiada) gegen die israelische Besatzung von Westjordanland und Gazastreifen. Die Hamas ("Bewegung des islamitischen Widerstandes") wurde gegründet. Ihr Kopf war der körperbehinderte Scheich Ahmed Jassin. Mit der Schaffung ihres bewaffneten Armes, den Iss ed-Din al-Kassam-Brigaden, entwickelte sich die Hamas ab 1989 zu einem gefährlichen Gegner Israels. Die Hamas kämpfte auch nach Schließung des Friedensvertrages mit Israel weiter. Ihr Ziel ist die Befeiung des "historischen Palästinas". Mit Selbstmordattentätern in Israel versuchte die Hamas die Friedensbemühungen beider Seiten zu unterbinden.

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Ursachen:

Die kriegerischen Auseinandersetzungen Ende der 40er Jahre führten zu einem Massenexodus der Palästina-Araber in die umliegenden arabischen Staaten. Den größten Teil der Flüchtlinge nahm Jordanien auf. Die genaue Anzahl der Flüchtlinge ist bis heute unbekannt.

Das umstrittenste Thema zwischen Israelis und Palästinensern sind die Gründe der Flüchtlingsbewegung. Die arabische Seite behauptet, man habe sich bedroht gefühlt und die Israelis hätten sie aus Palästina vertrieben. Israel bestreitet natürlich jegliche Vorwürfe dieser Art und gibt die Schuld den Nachbarstaaten, die ihnen kurz Zuflucht gewährten und ihnen die baldige Rückkehr nach einem schnellen Sieg versprachen.

Nach 1948 gerieten die Anliegen der Palästinenser bald in Vergessenheit, ihr Schicksal wurde aus der Politik der arabischen Staaten weitgehend verdrängt.

Die Gesellschaft von Israel ist tief gespalten - und Israel beherrscht trotz erster Autonomievereinbarungen ein anderes Volk, die Palästinenser, die dies nicht akzeptieren. Für beide Probleme hat Israel keine mehrheitsfähige Lösung. Und beide Problemkreise machen Israel zu einem Pulverfass in einer ohnehin instabilen Region. Das Haller Tagblatt schreibt: "Der Makel der israelischen Staatswerdung, die weitgehend forcierte Flucht oder Vertreibung von mindestens 700.000 Palästinensern im Zuge des ersten Krieges gegen die Araber (1948/49), jahrzehntelang verschwiegen und geleugnet, ist nach der jüngsten Aufhebung von Archivsperren und dem Erscheinen detaillierter Untersuchungen nicht mehr wegzudiskutieren. Ergebnisse historischer Forschung beweisen zweifelfrei, dass Israel Hunderttausende von Arabern vertrieben, ihre Dörfer und Ernten verbrennen oder enteignen ließ und arabischen Boden gegen alles Völkerrecht raubte, um ihn später zu besiedeln."

Nach dem Regierungswechsel 1977 wurden die Brüche immer deutlicher: Das "eine Volk" war so unhomogen, wie es nur sein konnte: Deutsche und osteuropäische Juden (Ashkenasen) gegen die Sepharden, Juden überwiegend nordafrikanischer Abstammung; weltliche gegen orthodoxe Juden, Zionisten und Anti-Zionisten, Friedensbewegte und Anhänger von Groß-Israel. In keinem anderen Staat auf der Welt wird die Frage nach der Identität des Volkes so kontrovers und intensiv diskutiert wie in Israel. Doch Antworten auf die Frage "Wer bin ich?" sind rar; leichter geht es anders herum: "Wer bin ich nicht?"


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Konfliktparteien und ihre Ziele:

Die PLO (Palestine Liberation Organization = Palästinensische Befreiungsorganisation) hatte von Anfang an das Ziel einen kompromisslosen Kampf gegen den jüdischen Staat zu führen. Seit dem 13.10.2000 arbeitet die PLO mit den Hamas-Aktivisten zusammen, die für viele Attentate auf israelische Zivilisten verantwortlich ist.

Die Regierung Israels stellt die andere Seite. Je nach regierender Partei und Regierungschef änderte sich die Strategie im Umgang mit den Gegnern.

Zeitraum Ministerpräsident Regierungspartei(en)
bis 4. November 1995 Jitzchak Rabin (Tod durch Attentat am 1995-11-04)
 Juni 1996 -  Benjamin Netanjahu Likud
1. Juli 1999 Ehud Barak Arbeiterpartei
...2001...2005... Ariel Scharon
...2006... Ehud Olmert

Als eher neutraler Teilnehmer sind die USA noch in die Nahost-Politik einbezogen.

Die UNO ist natürlich bei so einem internationalen Konflikt als Vermittler tätig.


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Der Verlauf der Bemühungen um eine Konfliktlösung

Nach Bemühungen der USA und der UNO kamen 1991 die ersten Friedensgespräche zwischen Israel und den arabischen Nachbarländern zu Stande. Dies waren die ersten Schritte in Richtung Frieden. Weder Attentate von islamischen Fundamentalisten noch von den Hamas konnten die Verhandlungen der Israelis, deren arabische Nachbarn und den Palästinensern unterbinden. Die Wahl Jitzchak Rabins zum neuen Ministerpräsidenten Israels brachte wieder viel Bewegung in die Friedensverhandlungen.
Durch weitere Attentate von beiden Seiten kam es aber dann doch zu Verzögerungen im Friedensprozess.

Im Jahre 1993 bekamen die Friedensverhandlungen dann wieder etwas Auftrieb. Ein historisch wichtiges Ereignis sollte alles verändern. Denn nach jahrzehntelanger Feindschaft erkannten sich beide - Israelis und Palästinenser - erstmals offiziell an. Das sollte den Friedensprozess erheblich vorwärts bringen.

1. Die Osloer Friedensverträge 1993

Es kam zu den Osloer Friedensverträgen, die Schritt für Schritt in die Tat umgesetzt werden sollten. Durch das Osloer Abkommen wurden folgende Punkte beschlossen:

Der Abzug der Truppen aus Hebron hätte eigentlich bereits im März 1997 beginnen sollen.
Doch dies war schon der erste Bruch der Verträge durch die neue israelische Regierung.
Netanjahu bekannte sich auch dazu, dass für ihn das Thema Jerusalem gelöst wäre, er sagt dazu nur, dass Jerusalem unter israelischer Souveränität vereint bleiben müsse, was schon wieder ein Nichteinhalten der Verträge von Oslo wäre.

Außerdem kam es zum Gaza-Jericho-Abkommen, welches zu einer skeptischen Annäherung zwischen Palästinensern und Israelis führte.

2. Der Machtwechsel 1995

Das Attentat am 4. November 1995 auf Jitzchak Rabin brachte tiefe Bestürzung nach Israel. Mit Rabin ist ein wichtiger Mann für den Frieden in Nahost gestorben, er sah die Friedensverhandlungen als einzige Lösung des Nahostkonflikts. Als dann noch Benjamin Netanjahu (Likud-Politiker) im Juni 1996 als neuer Ministerpräsident Israels gewählt wurde, zweifelte man schon wieder am Frieden.

Benjamin Netanjahu gewann mit nur 30.000 Stimmen Vorsprung bei 3,9 Millionen Wahlberechtigten die Wahlen gegen seinen Kontrahenten Schimon Peres.
Nach dem Attentat auf den vorigen Ministerpräsidenten Jizchak Rabin, der sehr viel für den Frieden in Nahost getan hat, ist die Entscheidung des israelischen Volkes gegen Peres, den Anhänger Rabins, ein weiterer Rückschritt für die Friedensbemühungen. Der eher konservative Netanjahu hatte es mit dem Frieden nicht so eilig, das Grundargument "Land gegen Frieden" wandelte er um in "Frieden ohne Konzessionen und Gebietsabtretung".

Die knappe Entscheidung des israelischen Volkes für Netanjahu bedeutete für die Friedensverhandlungen ein klares Nein. Ihm wurde ein hartes Vorgehen gegen die Palästinenser zugetraut, wobei er nach außen die Sicherheit vor weiteren Attentaten als oberste Priorität setzte.
Er bestand darauf, den Golan und andere arabische Gebiete zu behalten, dies schien aber leider eher ein Aufruf zum Krieg als zum Frieden zu sein.
Den Frieden erreichen, aber auf einem anderen Weg, das war die Devise Netanjahus.

Die Palästinenser befürchteten, dass der Traum vom palästinensischen Staatsgebiet wie eine Seifenblase platzen könnten. Denn die Tatsache, dass sich Netanjahu mit dem Friedensprozess Zeit lassen wollte, sollte nur Zeit für den Bau neuer Siedlungen und somit neuer Tatsachen schaffen.
Doch wenn er das Thema Jerusalem für abgehakt erklärte und es in die Praxis umsetzten würde, würde er den Bruch der Verträge von Oslo verantworten müssen.
Man musste natürlich abwarten, wie Netanjahu vorgehen wird, als Premier von Israel oder als Likud-Führer. Die Ziele der Palästinenser waren jedenfalls das Erlangen eines eigenen Staatsgebietes, außerdem wollte man die Sicherheit zurück, denn niemand hatte in den Monaten so viel hingenommen wie die Palästinenser.

Durch den Machtwechsel der israelischen Regierung stellten sich natürlich wieder ganz neue Fragen, die wieder neue Probleme aufwerfen werden und die Zeit zu einem endgültigen Frieden weit in die Zukunft werfen könnte.

Im Januar 1998 rückte Netanjahu von Interim-Autonomieabkommen ab. Er wollte statt drei nur einen Truppen-Teilabzug Israels aus dem besetzten Westjordanland durchführen. Wann dies erfolgt, hänge davon ab, ob die Palästinenser gegen ihre militante Opposition vorgehen werden. Gleichzeitig wurden Pläne der israelischen Regierung bekannt, trotz weltweiter Proteste sollten 30.000 Wohneinheiten von jüdischen Siedlungen im Westjordanland gebaut werden.

Am 13. September 1998 löste die Erschießung von zwei Aktivisten der radikal-islamischen Hamas-Bewegung durch israelische Soldaten in den Palästinensergebieten von Israel schwere Unruhen aus und belastete den Friedensprozess. Bei den Verhandlungen ging es um den israelischen Truppenabzug aus 13 Prozent des Westjordanlandes. Palästinapräsident Arafat kündigte eine einseitige Ausrufung eines unabhängigen Palästinastaates für den 4. Mai 1999 an. Die USA hielten dies für einen "Fehler "; Israel drohte mit "Konsequenzen".

Am 24. Oktober 1998 wurde bekannt, dass Israel und die Palästinenser sich auf ein Zwischenabkommen geeinigt hatten. Israel zog sich aus weiteren 13 Prozent des besetzten Westjordanland zurück. Dafür wurde der israelische Spion Jonathan Pollard durch die USA freigelassen. Doch Gewalttaten extremistischer Israelis und Palästinenser gefährdeten die Fortschritte.

3. Eine neue Politik unter Ehud Barak seit 1999

Juli 1999 Am 1. Juli 1999 stand die neue Regierung unter Ehud Barak. Baraks Arbeitspartei hatte über 75 der 120 Parlamentssitze. Ihre Ziele waren den Friedensprozess mit Palästina und Syrien zu beleben und mit PLO-Chef Jassir Arafat bald zusammenzutreffen. Ein Tag zuvor trat als sechste im Bündnis die Zentrumspartei des früheren Verteidigungsminister Mordechai der Regierungsmannschaft bei. Auch die ultraorthodoxe Schass-Partei sicherte ihre Unterstützung zu.
Der Staatspräsident von Ägypten, Husni Mubarak, hat am 9. Juli 1999 ein Gespräch mit Barak gehabt. Barak möchte Frieden schließen, ohne die Sicherheit Israels auf Spiel zu setzen. Sein Ziel war das im Oktober 1998 vereinbarte Friedensabkommen von Wye umzusetzen. Das bedeutete einen weiteren Abzug israelischer Truppen aus dem Westjordanland um 13,1 Prozent und keine neuen Siedlungen in der Autonomiegebieten zu bauen, aber auch bereits bestehende nicht aufzulösen. Mubarak setzte große Hoffnung auf Barak, weil er sein Wort halten würde.
Barak forderte (am 15. Juli 1999) von der USA, dass sie zu ihrer "besonderen Rolle als Vermittler" zurückkehren sollen. Die USA sollte aufhören als "Schlichter, Polizeibeamter, und Richter" aufzutreten. Barak kritisierte den hohen Anteil des US-Geheimdienstes, der in Streitigkeiten über Sicherheitsfragen vermittelt. Außerdem wollte der israelische Ministerpräsident das Vertrauen der USA wieder herstellen. Allerdings schlug er dem Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat und dem US-Präsidenten Bill Clinton einige Änderungen des Wye-Friedensabkommens (am 16. Juli 1999) vor. Den Vollzug des Abkommens hatte Benjamin Netanjahu, Baraks Vorgänger, gestoppt.
Am 21. Juli 1999 beschloss Israel, dass ein Friedensabkommen mit den arabischen Nachbarn innerhalb von 15 Monaten abgeschlossen werden sollte. Außerdem wollte die USA Israel Militär- und Finanzhilfen zusätzlich geben. Dies wurde von Ägypten als zu einseitig kritisiert.
Ehud Barak zeigte am 25. Juli 1999 seine Gesprächsbereitschaft mit den Palästinensern. Denn er ließ eine von radikalen Juden errichtete Siedlung mit fünf Wohncontainern im besetzten Westjordanland räumen. Die Siedlung sei ein "grober Verstoß gegen die Spielregeln" hieß es zur Begründung.
August 1999 Am 3. August 1999 hoffte Israel auf den positiven Einfluss von Russland bei den Friedens-Verhandlungen mit Syrien und den Palästinensern. Barak schlug Moskau als Ort für weitere Nahost-Gespräche vor. Kurz zuvor endeten Gespräche mit Palästinensern wieder in einer Krise.
Oktober 2000 17. Oktober 2000 Clinton warnte auf der Friedenskonferenz in Scharm el Scheich vor dem Zusammenbruch der Friedensverhandlungen. Ziel des Krisentreffens war, die Gewalt zu beenden und ein neues Sicherheitssystem aufzubauen, das weiteres Blutvergießen verhindern soll. Arafat verlangt den Rückzug der israelischen Armee aus den Autonomiegebieten. Israel will die Verhaftung mehrerer Dutzend Haramas- und Dschihad-Terroristen. In Israel wird eine Notstandsregierung immer wahrscheinlicher.
22. Oktober 2000 Der Friedensprozess im Nahen Osten ist vorläufig wieder gescheitert. Es bestand akute Kriegsgefahr, nachdem 140 Menschen bei dem Besuch des Oppositionsführer Ariel Scharon auf den heiligen Tempelberg in der Altstadt Jerusalems sterben.

4. Weitere Entwicklungen

22. November 2000 Die Eskalation der Gewalt im Nahen Osten hat die Beziehungen Israels zu seinen arabischen Nachbarn in eine tiefe Krise gestürzt. Ägypten rief seinen Botschafter wieder zurück, um klar zu zeigen, dass sie gegen die unnötigen Aggressionen gegen die Palästinenser protestierten. Israels Regierungschef bedauerte den Rückzug Ägyptens zwar, denn Ägypten war ein wichtiges Glied in der Kette zum Frieden. Israel dachte aber nicht daran seinen Botschafter aus Kairo zurück zu ziehen. Barak gab alle Schuld an den Gipfel in Kairo ab. Barak:" Nach den arabischen Gipfel und im Licht seiner Resultate müssen wir eine Auszeit im Friedensprozess erklären."

Die 22 arabischen Staats- und Regierungschefs halten aber weiterhin am Friedensprozess fest, sie werden 1 Milliarde US-Dollar an die Palästinenser zahlen. Israel wird von ihnen stark kritisiert. Es sei für alle weiteren Schritte verantwortlich, einschließlich dem Abbruch der Beziehungen. Vor allem soll Israel alle Provokationen und Gewaltakte gegen die Palästinenser stoppen.

Die Aussichten sind mehr als düster für einen weiteren Friedensprozess. Israels Kommentatoren beschreiben die Eskalationen als begrenzten Krieg oder Zermürbungskrieg.

Einzelne Ereignisse
13. Dezember 2000 Wieder Verhandlungen

Israel und Palästina verhandelten über neue Friedensgespräche. Vertreter beider Parteien trafen sich in Jerusalem. Barak hoffte die Bedingungen für neue Friedensgespräche bald zu erfüllen. Die internationale Kommission zur Untersuchung der Ursachen der jüngsten Feindseligkeiten zwischen Israel und Palästinensern führte am Tag zuvor zu Gesprächen in Ägypten. Die Kommission will sich nicht mehr auf schriftliche Berichte und andere Formalitäten beschränken, sondern aktiv eingreifen.

23. Dezember 2000  Friedensrunde in der Krise 
Diese wurden von neuen Gewalttaten im Westjordanland und Gazastreifen überschattet, wo es Tote und Verletzte gab. Ein palästinensischer Selbstmordattentäter sprengte sich in die Luft und verletzte drei israelische Soldaten.
4. Januar
2001
Clinton-Plan kommt an

Israel und Palästina stimmen dem Friedensplan von US-Präsident Bill Clinton, unter dem Vorbehalt diesen als Basis für neue Verhandlungen zu nutzen, zu. Dieser sieht vor, dass das zukünftige Palästina 95% des Westjordanlands und den gesamten Gazastreifen umfassen soll. Außerdem soll Israel den Palästinensern die Oberhoheit über den arabischen Ostteil von Jerusalem zugestehen soll. Im Gegenzug sollen die Palästinenser auf ein Rückkehrrecht für die rund vier Millionen Flüchtlinge verzichten. Die beteiligten Parteien stehen unter Zeitdruck, da Clinton am 20. Januar aus dem Amt geschieden ist.

5. Januar
2001
Abfuhr für Clinton-Plan

Die Palästinenser betrachten die Rückkehr der Flüchtlinge als heilig. Sie erteilen Clinton eine klare Absage. Israel lehnte diese Forderung ab, außerdem verlangen sie von den Palästinensern volle Souveränität über ihre Heiligtümer. Die Syrier verlangen, dass ihre Friedensgespräche mit den Libanesen von denen der Palästinenser mit Israel nicht abgekoppelt werden. Die Aussichten auf einen Kompromiss zwischen Israel und den Palästinensern noch vor dem Ende der Amtszeit von US-Präsident Bill Clinton am 20. Januar sind damit deutlich gesunken.

7. April
2001
Gewalt nimmt zu

Die Gewalt in den Palästinensergebieten ist nach dem Bekanntwerden israelischer Pläne zum Bau neuer Siedlungen weiter eskaliert, dutzende Palästinenser wurden dabei im Westjordanland und in Jerusalem durch die israelische Armee verletzt. Das US-Außenministerium nannte diese Pläne "provokativ", denn angesichts der gefährlichen Lage in den besetzten Gebieten würden solche Schritte die Situation nur noch weiter anheizen. Die EU bezeichnete dieses Vorhaben sogar als "illegal".

Einzelne Ereignisse
30. April
2001
Waffenruhe vereinbart

Israelis und Palästinenser haben sich auf eine Waffenruhe geeinigt. Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon erklärte, er wolle die Lebensbedingungen der Palästinenser zu verbessern. Unklar blieb, ob Scharon bereit ist über den endgültigen Status der Palästinensergebiete zu verhandeln. Angeblich soll ein Stufenplan zu einem Friedensabkommen vorgelegt werden. Sollten sich beide Seiten an die Feuerpause halten, könnten die Friedensverhandlungen erneut aufgenommen werden. Unterdessen wurde die Krisenregion erneut von Gewaltakten erschüttert, dabei gab es mehrere Todesopfer.

9. Mai
2001
Israel und die Palästinenser lassen die Gewalt eskalieren

Beide Seiten haben dazu beigetragen, dass der Kampf immer gnadenloser wird. Die Entscheidung von Verteidigungsminister Benjamin Ben-Elieser, Armee-Kommandeuren zu erlauben, in die von Palästinensern kontrollierten Gebiete einzudringen "wann immer sie dies für nötig halten", hat nach Meinung kritischer israelischer Kommentatoren eine der letzten Hemmschwellen in dem Konflikt beseitigt. Doch die verschärfte Gewaltanwendung der israelischen Truppen kommt nicht von ungefähr. Denn die militanten Gruppe unter den Palästinensern haben in den vergangenen Wochen ihre Aktionen gegen die Besatzer ausgedehnt. Trotz gegenteiliger Versprechungen von Palästinenser-Präsident Jassir Arafat feuern sie fast täglich Mörsergranaten nicht nur gegen jüdische Siedlungen in den Palästinensergebieten. Granaten schlagen auch auf israelischem Gebiet ein, eine Provokation, die Israel nicht hinnehmen will.

Einzelne Ereignisse
24. September 2001 Scharon schürt Regierungskrise

Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon hat ein geplantes Treffen mit Palästinenserpräsident Arafat und Außenminister Schimon Peres verweigert. Scharon teilte diese Entscheidung am Sonntagmorgen zu Beginn der Kabinettssitzung in Jerusalem mit. Als Gründe nannte er:

  • Keine Einhaltung der zweitägigen Waffenruhe in den Palästinensergebieten.
  • Keine Verhaftung eines wegen Mordes an einer Siedlerin gesuchten Palästinensers.
24. Juni 2002 In einer Rede zum Nahost-Konflikt forderte US- Präsident George W. Bush die Palästinenser zur Ablösung ihres Präsidenten Jassir Arafat auf. Er rief sie zur Annahme einer "praktizierten Demokratie" auf, aus der binnen drei Jahren mit Hilfe der USA ein unabhängiger Staat hervorgehen könne. Die Rede hat international unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. Sie wurde im Westen von Israel und von einigen gemäßigten arabischen Staatsmännern begrüßt, vom Rest der arabischen Welt aber mit Skepsis bis Ablehnung bedacht. Die Belagerung der Geburtskirche im Mai 2002 und weitere Ereignisse
April/Mai 2003 Machtkampf entschieden: Mahmud Abbas setzte sich gegen Jassir Arafat durch. Zwar blieb Arafat Präsident, aber der neue Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmut Abbas, setzte seine Minister durch. Unterstützt wurde die Machtübernahme durch die USA und den ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak. Abbas verfolgte eher als Arafat eine Linie der Aussöhnung mit Israel und wollte die Gewalt gegen Israel eindämmen. Die USA legte einen Friedensplan ("Road Map") (der unter Mitwirkung von Russland, der UN und der EU entwickelt wurde) vor, der bis 2005 zum Frieden führen sollte. Es soll ein "unabhängiger, demokratischer und lebensfähiger palästinensischer Staat" errichtet werden. Israel solle die 1967 besetzten Gebite (Westjordanland, Gazastreifen, Ostjerusalem) zurückgeben. In einer ersten Stufe sollen beide Seiten die Existenzrechte des israelischen und eines palästinensischen Staates anerkennen. 

Die Hamas lehnte den Plan ab; es gab zahlreiche kleine Ausschreitungen und Schießereien. (HT 03-04-25, 03-04-29).

Israel begrüßte den neuen Weg Abbas' und ließ als vertrauensbildende Maßnahme 61 palästinensische Häftlinge frei (HT 2003-05-12). Es gab zu Gesprächen zwischen Abbas und dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon, der nach wochenlangem Zögern Ende Mai dem Friedensplan zustimmte.. Jedoch beschatteten weitere Anschläge die Friedensbemühungen.

Der Friedensplan enthält folgende Kernpunkte:

"Die Palästinenserführung bekräftigt Israels Recht auf Existenz in Frieden und Sicherheit und ruft zu einem sofortigen Ende aller Gewalt gegen Israelis an jedwedem Ort auf. Israel erklärt seine Verpflichtung, zur Schaffung eines existenzfähigen souveränen Palästinenserstaats beizutragen und ruft zu einem sofortigen Ende der Gewalt gegen Palästinenser auf." (HT 03-05-26)

Israel muss alle Siedlungsaußenposten abbauen und den Siedlungsbau einstellen.

Ereignisse 2003
Juni 2003 Dreierkonferenz (US-Präsident Bush, Ariel Scharon, Mahmud Abbas) in Scharm Al-Scheich endete ohne greifbares Ergebnis. Ende Juni erklärten sich die Führer von Hamas, Islamischer Dschihad und Al Fatah zu einer dreimonatigen Waffenruhe bereit; Israel kündigte einen Rückzug aus dem Gazastreifen und Bethlehem an (HT 03-06-28).
Juli 2003 Abzug aus Bethlehem erfolgt - palästinensische Polizei übernahm die Kontrolle der Stadt (HT 03-07-03). Israel begann mit der Freilassung palästinensischer Häftlinge.
20. März 2005 Die israelische Regierung stimmte der Räumung von 25 Siedlungen in den besetzten Gebieten zu. Am Tag darauf wurden "als vertrauensbildende Maßnahme" 200 palästinensische Häftlinge frei gelassen.
September 2005 38 Jahre Besatzung sind vorüber: Die Siedlungen wurden alle geräumt; die letzten israelischen Truppen aus dem Gaza-Streifen abgezogen. Lediglich 20 jüdische Synagogen blieben stehen. An der Grenze zu Ägypten übernahmen ägyptische Grenzwächter die Grenzsicherung.

Plünderer zogen durch die geräumten Siedlungen. Auch über die Grenze nach Ägypten zogen so viel Leute, dass die Schließung der Grenze angekündigt wurde (HT 05-09-14).

5. Die Entwicklung unter Palästinenser-Präsident Mahmut Abbas und Ehud Olmert, dem israelischen Ministerpräsidenten

25. Januar 2006 Wahlsieg der Hamas Details 2005/06
26. November 2006 Formeller Waffenstillstand im Gazastreifen. Aber Kämpfe zwischen den rivalisierenden Palästinensergruppen Hamas und der Fatah.
Dezember 2006 Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas (Fatah-Partei) erklärte sein Scheitern mit der Hamas-dominierten Regierung und kündigte Neuwahlen an. Ministerpräsident Ismail Hanija (Hamas) nannte das Vorgehen verfassungswidrig.
27. Dezember 2006 Wegen fortgesetzter Raketenangriffe aus dem Gazastreifen (mehr als 60 seit Beginn des Waffenstillstandes) kündigte Israel die Waffenruhe auf.
8. Februar 2007 Die rivalisierenden palästinensischen Organisationen Hamas und Fatah haben sich auf die Verteilung der Kabinettsposten in einer Regierung der nationalen Einheit verständigt. Es handelte sich aber erst um eine große Übereinkunft ohne Details (HT 07-02-09).
24. Mai 2007 Israelische Soldaten haben im Westjordanland mehr als 30 führende Politiker der radikal-islamischen Hamas-Bewegung festgenommen als Reaktion auf den mehr als einwöchigen Beschuss des israelischen Grenzgebietes aus dem Gazastreifen.
15. Juni 2007 Die Hamas eroberte im Gaza-Streifen drei der wichtigsten Fatah-Kommandozentralen, übernahm die Kontrolle über Rafah und Chan Junis. Ein Hamas-Sprecher bezeichnete dies als "zweite Befreiung des Gaza-Streifens" nach dem israelischen Abzug 2005.

Palästinenserpräsident Abbas entließ den Ministerpräsidenten Ismail Hanija (Hamas). (HT 05-06-15)

Dezember 2008 Krieg im Gazastreifen; auch nach dem Abzug des Israelis ist das Leben in dieser Küstenregion durch die israelische Seeblockade unerträglich. Details

6. Weitere Entwicklung unter Benjamin Netanjahu

Ehud Olmert trat am 21. September 2008 von seinem Amt zurück, blieb aber geschäftsführend im Amt, bis Benjamin Netanjahu am 31. März 2009 als Chef einer neuen Regierung die Geschäfte übernahm.

November 2012 Nach Jahren trügerischer Ruhe - von gelegentlichen kleinen Kampfhandlungen und der inakzeptablen Siedlungspolitik Israels abgesehen - kam es zu einer neuen Eskalation mit wechselseitigem Raketenbeschuss von und nach Israel und den Gaza-Streifen. Die Palästinenserführung beabsichtigte, bei den Vereinten Nationen einen Antrag auf Anerkennung eines Staates "Palästina" zustellen. Israel warnte davor und drohte, Siedlungen im Westjordanland zu annektieren. Details

7. Erneute Eskalation im Gaza-Steifen

Juli 2014 Die Hamas begann, Raketen auf Israel abzufeuern. Zunächst beschränkte sich Israel auf Reaktionen durch sein Raketenabwehrprogramm, aber als die Hamas ihre Befeuerung nicht einstellten, begannen die Israelis zurückzuschießen und setzten sogar Bodentruppen ein.
Ziel der israelischen Regierung ist es, die Bedrohung durch Raketen der Hamas zu beseitigen und alle Tunnel im Gazastreifen zu zerstören.
Details

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Folgen und Auswirkungen:

Die Bürger Israels leben in einem ständigen Kriegszustand, sie sind ständig der Bedrohung von Attentaten und sonstigen brutalen Übergriffen von Islamisten und Palästinensern ausgesetzt.

Die gleichen Bedrohungen muss man aber auch auf Seiten der arabischen Nachbarbevölkerung und den Palästinensern sehen. Es herrscht eben ein ständiger Kriegszustand im gesamten Nahen Osten.

Seit dem Ausbruch des palästinensischen Volksaufstandes (Intifada) 1987 sind nach einer Studie 1.641 Palästinenser und 383 Israelis ums Leben gekommen. Durch israelische Sicherheitskräfte sind 1.346 Palästinenser getötet worden, darunter 276 Kinder. Durch Anschläge von Palästinensern kamen 256 israelische Zivilisten um, darunter 18 Kinder.

Seit September 2000 notiert man eine neue Intifada - bis Juni 2003 kamen bei den Auseinandersetzungen mehr als 2350 Palästinenser und mehr als 750 Israelis ums Leben (HT 2003-06-05)

Die Angriffe und Gegenangriffe, die außer Kontrolle geraten, könnten auf benachbarte Länder überschwappen.

Die Zeitung "Jodith Achronoth" ist der Meinung, dass wenn sich die Dinge weiter so entwickeln wie bisher, es bald einen Krieg geben wird, den Ägypten, Jordanien und die USA verhindern wollten.

Im Januar 2009, wenige Tage nach seiner Wahl zum neuen amerikanischen Präsidenten, erklärte Barack Obama, dass die USA Israels Recht auf Selbstverteidigung stets unterstützen werden. Um einen dauerhaften Frieden zu ermöglichen, favorisiere er eine Zwei-Staaten-Lösung.


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Interessante Links:

Informative Seite über die arabische Welt mit Diskussionsforum.

http://www.ex-oriente-lux.de

http://de.fc.yahoo.com/n/nahost.html

http://www.zeitung-online.com/Der_Nahost-Konflikt/der_nahost-konflikt.html

http://www.dike.de/Lomdim/md2002/032002md15.html

http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/0,1872,2000728,00.html


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Quellen

Stuttgarter Zeitung: 1996-10-04, 1996-11-06, 1996-11-11

Focus: 1996/23, 1996/24, 1996/41, 1996/46

Information zur politischen Bildung, Israel 2. Quartal 1995

Handelsblatt 1996-10-04

Haller Tagblatt 1997-12-09, 1998-01-10, 98-05-14, 98-10-24, 98-10-28, 98-12-24, 
1999-07-01, 99-07-10, 99-07-15, 99-07-16, 99-07-21, 99-07-26, 99-08-03, 98-02-27, 98-03-24, 99-06-26, 
2000-03-07, 00-05-24, 00-05-25, 00-10-13, 00-10-16, 00-11-21, 00-11-21, 00-12-13, 00-12-23, 
2001-01-04, 01-01-05, 01-04-07, 01-05-02, 01-07-11, 01-05-14, 01-05-09, 01-08-06, 
2002-05-03, 02-05-10, 02-06-25, 02-06-26, 02-11-23, 02-10-08
2003-04-25, -04-29, -5-12, -05-19, -05-24, -05-26, -06-04, -06-05, -06-28, -06-30, -07-02, -07-03
2005-02-21, -02-22, -09-12, -09-14
2006-12-18
2007-01-29, -05-25, -06-15
2009-01-24
2014-08-01

IAP 10/98

Internet: http://www.nai-israel.com, http://www.dike.de/Lomdim/md2002/032002md15.html, http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/0,1872,2000728,00.html



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Stand: 2014-08-10
Letzter Bearbeiter: J. Gierich
Bearbeitung: Yvonne Rieger (2005), Steffi Fruh (1996), Eva Frölich/Steffi Gröner (1998), J.G. (1998), Erika Westdickenberg (2000), Sabrina Wenz, Laura Röhler, Minea Fritzsche (2000/01), Sven Neumann/Constanze Zürn (2002), Hanna Wolf (2003)
Urautorin: Katrin Haberstock, EG 13/2, Dezember 1996
Grafik: "Unsere Erde" von Rudas & Karig (Verlag Markt & Technik)
Datei: israel/israel.htm